Breitband GmbH will Ausbau im Landkreis Leipzig voranbringen

 

Eine schnelle Internetverbindung sollte mittlerweile zum Standard in Unternehmen, privaten Haushalten und Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser und anderen gehören. In ländlichen Gebieten, in denen sich der Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich nicht lohnt, sieht dies leider oft noch anders aus. Daher haben der Bund und der Freistaat Sachsen ein attraktives Förderpaket geschnürt, um den Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten zu unterstützen. Als unterversorgt gelten Gebiete mit einer Versorgung von weniger als 30 Mbit/sec und in denen in den nächsten drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Ausbau erfolgt.

Um zügig voranzukommen, plant der Landkreis Leipzig gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Breitband GmbH Landkreis Leipzig zu errichten. Deren Aufgabe wird es sein, die Fördermittel zu akquirieren, die notwendige Infrastruktur zu planen und den Betrieb zu organisieren. In der letzten Beratungen zwischen den Kommunen und dem Landkreis Anfang März wurde deutlich, dass die Zeit drängt. Um die Fördermittelfristen einzuhalten, sind die Ratsbeschlüsse des Landkreises und der Städte und Gemeinden zur Gründung der GmbH in den nächsten Wochen zu fassen.

„Jetzt stellen wir die Weichen für eine flächendeckende Breitbandversorgung und sind ausgezeichnet auf künftige Entwicklung der 5G-Netze vorbereitet“, appelliert Jörg Röglin an seine Amtskollegen, die geplante GmbH zügig in die Stadt- und Gemeinderäte einzubringen und zu diskutieren. „Wenn wir jetzt nicht Handeln, ist der Zug für lange Zeit abgefahren“ so der Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und OBM der Stadt Wurzen.

Auch Landrat Henry Graichen drängt auf zeitnahe Entscheidungen: „Für die jetzt sehr guten Förderbedingungen haben wir lange gekämpft, jetzt müssen wir diese Chance gemeinsam nutzen.“ Für eine kreisweite GmbH spreche auch ein weiterer Aspekt: „Die Grenze der Unterversorgung wird aktuell neu diskutiert und voraussichtlich in der Perspektive auf 50 Mbit/sec angehoben werden. Damit ist die Breitband GmbH auch für Kommunen interessant, die bereits relativ gut angebunden sind.“

Ende 2018 wurde das sog. Markerkundungsverfahren für den Landkreis Leipzig gestartet, um die Ausbaugebiete zu ermitteln, die – weil unterversorgt – gefördert werden können. Dazu hatten die privaten Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit, den aktuellen Stand ihrer Versorgungsleistungen und die beabsichtigten Ausbaubereiche darzustellen. Dieses Verfahren wurde zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen und wird in den nächsten Monaten ausgewertet. Etwa Ende September sollen die unterversorgten Gebiete feststehen.

Parallel wird aktuell an der Gründung der Breitband GmbH Landkreis Leipzig gearbeitet, damit diese, sobald die unterversorgten „weißen Flecken“ feststehen, den Fördermittelantrag stellt. Als weitere Schritte folgen dann die Feinplanungen damit dann mit den Ausschreibungen für die Bauleistungen begonnen werden kann.

Trotz der komplexen Aufgabe ist Eile geboten. Die Ergebnisse des Markerkundungsverfahrens sind nur ein Jahr gültig, so dass der späteste Termin für den Fördermittelantrag, der dann durch die Breitband GmbH gestellt werden soll, bereits feststeht: Es ist der 30.12.2019.

Die GmbH ist mit einem Stammkapital i.H.v. 25.000 Euro geplant, davon übernimmt der Landkreis Leipzig 13.000 Euro und jede der insgesamt 30 Kommunen je 400 Euro.
/AS
Quelle: Landratsamt

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